Plenarrede zum Einzelplan Wissenschaft und Weiterbildung
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
NRW ist attraktiv, NRW ist vielfältig, NRW ist innovativ und zukunftsgewandt, NRW ist in jeder Hinsicht exzellent!
Diese Aussagen passen sicherlich auf viele Bereiche, aber besonders auf unsere vielfältige und international anerkannte Hochschullandschaft mit insgesamt 770.000 Studierenden.
Damit dies so bleibt, schafft die NRW Koalition mit dem vorliegenden Einzelplan für Wissenschaft und Forschung verlässliche und solide Rahmenbedingungen.
Das unterstreicht der Etat von rund 8,75 Mrd. Euro. Das sind rund 280 Mio. Euro mehr als noch im vergangenen Haushaltsjahr.
Seit Antritt der schwarz-gelben Koalition im Jahr 2017 wurden die finanziellen Mittel in diesem Bereich um 13,3 Prozent im Vergleich zum letzten Haushalt der rot-grünen Vorgängerregierung gesteigert.
Mit dem Haushaltsentwurf erhalten unsere Hochschulen zum einen finanzielle Planungssicherheit und zum anderen unterstützen wir die Forschung in wichtigen Themenfeldern der Zukunft.
Dazu gerne einige Schlaglichter:
In Bochum wird zum Beispiel der Aufbau des Centers for Advanced Internet Studies (CAIS) vorangetrieben. Für dieses eigene Institut zur Digitalisierungsforschung stellt das Land im kommenden Jahr rund 4,2 Mio. Euro zur Verfügung und für das Kompetenzzentrum MLR2R weitere 5 Mio. Euro.
Im Rahmen der themenoffenen Forschungsförderung unterstützt die Landesregierung aus Überzeugung den Aufbau eines Helmholtz-Clusters für nachhaltige und infrastrukturkompatible Wasserstoffwirtschaft.
Ein wesentliches Ziel für die NRW-Koalition ist die Fortentwicklung der Hochschul- und Universitätsmedizin.
Der Etat für die Hochschulmedizin wird mit diesem Haushalt insgesamt auf rund 1,52 Mrd. Euro gesteigert.
Und die NRW-Koalition hat weiter geliefert!
Von SPD und Grünen nie vorangebracht, wurde am 23.09. die bereits im Koalitionsvertrag von CDU und FDP geforderte medizinische Fakultät OWL in Bielefeld eröffnet.
Allein dafür sind im Haushalt 2022 46,7 Mio. Euro vorgesehen.
Der Ausbau wurde über die mittelfristige Finanzplanung bis 2025 gesichert. Bis zu 300 Studierende jährlich haben zukünftig die Chance als Mediziner ausgebildet zu werden.
Der größte Anteil der Haushaltsmittel fließt in den Hochschulbereich. Hier stehen rund 5,7 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Vergleich zum Jahr 2017 ist dies ein Aufwuchs von rund 1,5 Mrd. Euro.
Letzte Woche wurde darüber hinaus die neue Hochschulvereinbarung unterzeichnet. Die Landesregierung sorgt damit für Planbarkeit und eine auskömmliche Finanzierung an den Hochschulen bis 2026.
Und zu guten Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung gehört auch eine gute Infrastruktur. Das heißt, gute Infrastruktur im Hochschulbau, bei der Digitalisierung und im studentischen Leben.
Es wird daher weiter gebaut und saniert. Das ermöglichen wir durch die Ausbringung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2 Mrd. Euro.
Meine Damen und Herren,
uns als CDU ist es wichtig, das lebensbegleitende Lernen -gerade in einer zunehmend digitalen und sich schnell ändernden Welt - zu fördern. Denn Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben ist eng mit Bildung verbunden.
Deshalb haben wir in einem breit angelegten Beteiligungs- und Dialogprozess mit den Trägern und Einrichtungen der Weiterbildung, die Novellierung des Weiterbildungsgesetzes in diesem Jahr abgeschlossen und in diesem Haushalt mit 134,4 Mio. Euro unterlegt.
Dies macht deutlich, welchen Stellenwert die Weiterbildung für die NRW-Koalition hat und dass wir die Menschen mitnehmen auf dem Weg in die Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
lassen sie mich zum Schluss einen Dank an die Studierenden und die Lehrenden an unseren Hochschulen, an die Studierendenwerke, aber auch an die Träger und Einrichtungen der Weiterbildung aussprechen, für den enormen Einsatz den sie unter den wahrlich schwierigen Bedingungen der Pandemie gezeigt haben und immer noch zeigen.
Mein Dank geht auch an das Ministerium, das im ständigen Dialog mit den Akteuren steht und um die besten Lösungen ringt.
Meine Damen und Herren,
wir sorgen dafür, dass unser Bundesland auch weiterhin ein exzellenter Standort für Forschung, Lehre und Weiterbildung bleibt und, dass die Menschen in unserem Land ihre Potenziale einbringen können und ihre Talente gefördert werden.
Mit diesem Haushalt bleiben wir Aufsteigerland und werben um Ihre Zustimmung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.